Montag, 2. Juli 2012

Meine Meinung zum "Eklat" im Bundestag


Also, nun ist es zum "Eklat" im Bundestag gekommen, las und hörte man in den Medien. Am Freitag, dem 15. Juni waren zur Abstimmung über das umstrittene Betreuungsgeld (Herdprämie) nicht genügend Abgeordnete im Plenarsaal. Von den beiden regierenden Koalitionsparteien fehlten über 100 Abgeordnete und von den Oppositionsparteien fast alle. Hört man im Nachhinein das Wehklagen der Regierungsparteien über das nicht faire Verhalten der Opposition (darüber kann man diskutieren), so sollte am aber nicht vergessen, dass die die Sitzung leitende Bundestagvizepräsidentin Petra Pau (Die Linke) im TV erklärte: „ Alle Abgeordneten haben seit längerer Zeit bereits gewusst, dass am diesem Freitag die Abstimmung stattfinden solle und dass daher die Sitzung bis mindestens 16 Uhr dauere. Offensichtlich waren trotzdem viele bereits in das Wochenende gefahren“. Meine Meinung dazu: Egal ob aus politischem Kalkül oder was schlimmer wäre, einfach „Schwänzen“, das ist nicht o.k.  Die von uns gewählten Abgeordneten erhalten eine fürstliche monatliche Vergütung, dazu weitere Annehmlichkeiten bis hin zur üppigen Ruhestandsversorgung, da müssen wir, die Wähler verlangen können, dass der „Dienst“ am und für das Volk mit vollem, auch zeitlichen Einsatz  erbracht wird.              Wolfgang Rochna

                                                                                                   
                                                                                                                         

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