Also, nun ist es zum "Eklat" im
Bundestag gekommen, las und hörte man in den Medien. Am Freitag, dem 15. Juni
waren zur Abstimmung über das umstrittene Betreuungsgeld (Herdprämie) nicht
genügend Abgeordnete im Plenarsaal. Von den beiden regierenden
Koalitionsparteien fehlten über 100 Abgeordnete und von den Oppositionsparteien
fast alle. Hört man im Nachhinein das Wehklagen der Regierungsparteien über das
nicht faire Verhalten der Opposition (darüber kann man diskutieren), so sollte
am aber nicht vergessen, dass die die Sitzung leitende Bundestagvizepräsidentin
Petra Pau (Die Linke) im TV erklärte: „ Alle Abgeordneten haben seit längerer
Zeit bereits gewusst, dass am diesem Freitag die Abstimmung stattfinden solle
und dass daher die Sitzung bis mindestens 16 Uhr dauere. Offensichtlich waren
trotzdem viele bereits in das Wochenende gefahren“. Meine Meinung dazu: Egal ob
aus politischem Kalkül oder was schlimmer wäre, einfach „Schwänzen“, das ist
nicht o.k. Die von uns gewählten Abgeordneten
erhalten eine fürstliche monatliche Vergütung, dazu weitere Annehmlichkeiten
bis hin zur üppigen Ruhestandsversorgung, da müssen wir, die Wähler verlangen
können, dass der „Dienst“ am und für das Volk mit vollem, auch zeitlichen
Einsatz erbracht wird. Wolfgang Rochna
Montag, 2. Juli 2012
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